..also durchgefallen! Nach über 100 Jahren Demokratie, leider mit 12 Jahren Unterbrechung zwischen 1933 und 1945, steht unsere Republik vor dem Scheideweg. Wir erleben nun schon zum wiederholten Male Bundeskanzler/innen, die sich einfach von der Macht nicht trennen wollen, weil unser politisches System die Macht nicht zeitlich begrenzt. So ein großer Unterschied zu den Russen […]
Der Fall „Lübcke“ zeigt, dass rechte Hetze irgendwann „Abnehmer“ findet, die sich berufen fühlen, die Hassgedanken ganzer Gruppierungen, wie z.B. der AfD, in die Tat umzusetzen. Zudem treten immer mehr Kommunalpolitiker ab oder nicht mehr zur Wiederwahl an, weil sie befürchten, Ziel extremistischer Hetze und Attentate zu werden; Beispiele hierfür gibt es mittlerweile zuhauf… Klar […]
Nach dem längst überfälligen Rückzug der Kanzlerin aus der Spitze ihrer Partei, bietet sich auf Regierungsebene eine neue Möglichkeit der Zusammenarbeit. Mit neuem Führungspersonal versucht nun, die „zweite Reihe“ die Wiederbelebung des erkrankten Patienten CDU. Wohlgemerkt, wir reden von der Wiederbelebung der CDU; nicht von der Reanimation der SPD oder etwa der CSU; nein, davon […]
Wenn die EU den Türken keine Visafreiheit gewährt, dann ist der Flüchtlingsdeal mit der Türkei geplatzt… – so poltert der türkische Despot Erdogan vor der internationalen Presse und glaubt, dass man die EU mit solch‘ markigen Sprüchen beeindrucken kann. Natürlich hat der kleinasiatische Möchte-Gern-Diktator eine Schlüsselrolle in der Flüchtlingsfrage inne, doch hat auch Griechenland, Mazedonien, […]
Der Niedriglohnsektor wächst weiter, die Wirtschaft boomt auf Kosten der sogenannten Unterschicht, die kassenärztlichen Zuzahlungen steigen ins Unermessliche, die Altersarmut nimmt Fahrt auf, die Bildungschancen für reiche und arme Kinder und Jugendliche könnten unterschiedlicher nicht mehr sein, der Mietspiegel explodiert, Sparen lohnt sich nicht mehr… – zudem kommen Abertausende Fremde ins Land, die der unter […]
Das Jan Böhmermann nun doch von unserer Regierung zum juristischen Abschuss freigegeben worden ist, verwundert den Fachmann kaum. Zu groß lastete der Druck auf die Kanzlerschaft, als dass ein kleiner schmalschultriger Komiker die deutsch-türkischen Abschiebehoffnungen in der Startphase zum Rohrkreppierer verblassen lassen könnte. Zu viele politische Niederlagen, fragwürdige Entscheidungen und Unionsstreitigkeiten liegen bereits hinter Merkel, […]
Allwahlentlich sind wir es gewohnt, dass unsere großen Volksparteien durch markige Sprüche und schier nicht realisierbare Projekte auf sich aufmerksam machen, um vor allem an den Wählerrändern Stimmung zu erzeugen und die Unschlüssigen auf ihre Seite zu ziehen. Doch in diesem Jahr, und wahrscheinlich auch im nächsten, wird dieses gewohnte Schauspiel, das sich Wahlkampf nennt, […]
Und unter’m Strich bleibt dem Arbeitnehmer eh‘ nichts übrig. Da ist es egal, ob wir über die Kalte Progression diskutieren oder über die Abschaffung des Soli… Denn der Soli wird spätestens ab 2018 ein GriSoli (Griechenland-Zuschlag) und der aktuellen Situation geschuldet ein FlüSoli (Flüchtlings-Zuschlag). Schon jetzt bringt die CSU, als die bösen Voranprescher der Nation, […]
Gerade mal 50 Prozent der Wahlberechtigten gingen in Bremen zur Wahl. Und im Osten der Republik ist das nicht anders… Nun bleibt natürlich die Frage im Raum: Woran liegt denn das? Die Ansätze der Politiker und die Antworten selbiger sind höchst vielfältig – treffen aber nicht den Kern und erst recht nicht den Punkt, den […]
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